70 Jahre Grundgesetz: Eine Debatte zum Kaffee

70 Jahre Grundgesetz – das wurde im Schloss Bellevue gefeiert. Mit dabei: 200 Bürger aus ganz Deutschland. Doch „entspannt“ wollte Bundespräsident Steinmeier seine Kaffeetafel nicht gestalten. Von Vera Wolfskämpf. [mehr] In guter Verfassung?, 22.05.2019 Grundgesetz: „Die Deutschen wissen wenig“, 22.05.2019 Audio: Kaffeetafel zu 70 Jahre Grundgesetz Meldung bei www.tagesschau.de lesen Source: Tagesschau

Kommentar zu Kurz: Nicht mehr Herr der Lage

Auch nach Vorstellung der Übergangsregierung wirkt Österreichs Bundeskanzler Kurz wie ein Getriebener. Seine monatelange Missachtung der Opposition könnte ihm jetzt auf die Füße fallen, meint Clemens Verenkotte. [mehr] Krise in Österreich: Vier Experten als neue Minister Bundespräsident bittet Landsleute um Zuversicht, 21.05.2019 Wie viel FPÖ steckt in Kurz?, 21.05.2019 Meldung bei www.tagesschau.de lesen Source: Tagesschau

Expertenregierungen: Fachleute ohne Rückhalt im Parlament

In Österreich wird erwogen, die Ministerposten bis zu den Neuwahlen mit Fachleuten ohne Parteibindung zu besetzen. In Italien hat sich gezeigt: Es kann funktionieren – aber nur, wenn das Parlament kooperiert. Von Jörg Seisselberg. [mehr] Österreich: Experten sollen FPÖ-Minister ersetzen Meldung bei www.tagesschau.de lesen Source: Tagesschau

FPÖ-Minister verlassen Österreichs Regierung

In Österreich haben in der Video-Affäre alle FPÖ-Minister angekündigt, die Regierung zu verlassen. Sie reagieren damit auf die Forderung von Bundeskanzler Kurz, Innenminister Kickl zu entlassen. [mehr] Video: Österreichs Bundeskanzler schlägt Entlassung von Innenminister Kickl vor Meldung bei www.tagesschau.de lesen Source: Tagesschau

Kommentar: "Mit der FPÖ lässt sich eben kein Staat machen"

Die Österreicher schütteln verstört den Kopf über das Strache-Video. Viele können kaum fassen, dass sie nur 24 Stunden später vor den Scherben ihrer politischen Landschaft stehen. Clemens Verenkotte meint, mit den Rechtspopulisten lässt sich eben nicht regieren. [mehr] Maas warnt vor einem Erstarken der Rechten, 19.05.2019 Österreich soll im September neu wählen, 19.05.2019 Videoaffäre: Skandal… Read More »

Fall Strache: Kanzler Kurz will vorgezogene Neuwahlen

„Genug ist genug.“ Nach dem Video-Skandal um den FPÖ-Chef und österreichischen Vizekanzler Strache hat Bundeskanzler Kurz erklärt, er wolle vorgezogene Neuwahlen. Diese sollten schnellstmöglich stattfinden. [mehr] Reaktionen auf Strache: „Verkommen“, „ungeheuerlich“, „gefährlich“ Straches Rücktrittserklärung Explosives Video setzt Strache unter Druck Meldung bei www.tagesschau.de lesen Source: Tagesschau

FPÖ-Chef soll Staatsaufträge für Wahlkampfhilfe angeboten haben

Ein Video, das Medien zugespielt wurde, könnte für Österreichs Vizekanzler Strache zum Problem werden. Laut „Spiegel“ und „SZ“ zeigt es, wie Strache einer reichen Russin Staatsaufträge anbietet, wenn sie ihm zum Wahlsieg verhilft. [mehr] Kurz schließt vorzeitiges Ende der Koalition aus, 01.05.2019 Österreich: Strache und der „Bevölkerungsaustausch“, 30.04.2019 Video: Videos belasten Österreichs Vizekanzler Meldung bei… Read More »

Bundestagsbeschluss: Mehr Geld für BAföG-Empfänger

Der Bundestag hat eine Reform der Ausbildungsförderung beschlossen. Von August an sollen Studenten und Schüler mehr Geld erhalten können. Die Opposition meint: So lasse sich die rückläufige Empfängerzahl nicht umkehren. [mehr] Bundestag: BAföG soll aufgestockt werden, 05.04.2019 180.000 BAföG-Empfänger weniger, 28.01.2019 Meldung bei www.tagesschau.de lesen Source: Tagesschau

Jetzt live: Debatte der Europawahl-Spitzenkandidaten

Zehn Tage vor der Europawahl streiten die Spitzenkandidaten sechs verschiedener Parteien über Europas Zukunftsfragen. Wer profiliert sich als künftiger EU-Kommissionspräsident? Die Debatte im Livestream. [mehr] Was die Parteien vor der Europawahl versprechen Source: Tagesschau

US-Außenminister in Russland: Wollen keinen Krieg mit Iran

US-Außenminister Pompeo hat seinen Amtskollegen Lawrow erstmals in Russland getroffen. Danach erklärte er, dass die USA keinen Krieg mit Iran wollten. Die Antwort aus Teheran folgte prompt. [mehr] Spanien zieht Kriegsschiff aus US-Flottenverband ab, 14.05.2019 Darüber streiten die USA und Russland, 14.05.2019 Audio: Pompeo trifft Lawrow Meldung bei www.tagesschau.de lesen Source: Tagesschau