Abbas fordert UN-Friedenskonferenz für den Nahen Osten

Präsident Abbas will über eine internationale Konferenz den Weg für einen Palästinenserstaat ebnen. Im Sicherheitsrat machte er klar, dass die USA dabei für ihn keine Rolle mehr spielen. Von Georg Schwarte. [mehr] Jerusalem-Streit: PLO will Israel nicht mehr anerkennen, 16.01.2018 Jerusalem-Resolution: UN stellen sich gegen Trump, 21.12.2017 Meldung bei www.tagesschau.de lesen Source: Tagesschau

Nach Protesten: Trump offen für besseres Waffenrecht

Nach dem Amoklauf an einer Schule in Florida war US-Präsident Trump in die Kritik geraten. Nun erklärte seine Sprecherin, das Weiße Haus könne sich Nachbesserungen im Waffenrecht vorstellen. Von Marc Hoffmann. [mehr] Schüler für schärferes Waffenrecht, 17.02.2018 17 Tote bei Schießerei, 15.02.2018 Audio: Trump offen für Änderungen an Waffenvorschrift Meldung bei www.tagesschau.de lesen Source: Tagesschau

Juso-Chef Kühnert: "SPD muss ein Nein nicht fürchten"

Juso-Chef Kühnert hat sein Nein zu einer Großen Koalition im „Bericht aus Berlin“ bekräftigt. Die SPD-Mitglieder könnten eine selbstbewusste Entscheidung fällen, denn eine Minderheitsregierung sei nicht schädlich. [mehr] Jusos dementieren Hilfe aus Russland, 16.02.2018 Porträt von Juso-Chef Kühnert, 16.02.2018 Video: „Die Stunde der SPD-Mitglieder“ Meldung bei www.tagesschau.de lesen Source: Tagesschau

UKIP sucht wieder einen neuen Chef – Bolton abgesetzt

Seine Freundin hatte die Verlobte von Prinz Harry rassistisch beleidigt – dafür muss der Chef der britischen UKIP seinen Hut nehmen. Die Mitglieder entzogen ihm das Vertrauen. Von Jens-Peter Marquardt. [mehr] Ukip-Vorstand spricht Bolton das Misstrauen aus, 22.01.2018 UKIP wählt Ex-Offizier Bolton an die Parteispitze, 29.09.2017 Audio: Abwahl von UKIP-Chef Bolton Meldung bei www.tagesschau.de lesen… Read More »

Nach Entlassung aus Haft: Yücel verlässt die Türkei

Deniz Yücel hat übereinstimmenden Medienberichten zufolge die Türkei an Bord eines Flugzeugs verlassen. Der Journalist war zuvor nach einem Jahr aus dem Gefängnis entlassen worden. [mehr] Yildirim bei Merkel: Viele Bekundungen, wenige Ergebnisse, 15.02.2018 Yildirim im Interview: „Die Türkei ist ein Rechtsstaat“, 14.02.2018 Meldung bei www.tagesschau.de lesen Source: Tagesschau

Keine Abgasmanipulation: Entlastung für BMW

Das Kraftfahrt-Bundesamt sieht bei BMW keine Anhaltspunkte für Abgasmanipulationen, wie sie die Deutsche Umwelthilfe dem Konzern vorgeworfen hatte. Das geprüfte Fahrzeug entspreche den rechtlichen Vorgaben. [mehr] Meldung bei www.tagesschau.de lesen Source: Tagesschau

Politischer Aschermittwoch: Vorsichtig in Vilshofen, Appelle in Demmin

Die SPD war auch beim politischen Aschermittwoch sehr mit sich selbst beschäftigt. Kanzlerin Merkel setzte auf Komprommissbereitschaft. Die AfD arbeitete sich an der CDU ab, die FDP plädierte für weniger Häme. [mehr] SPD-Parteivorsitz: Erst Scholz, dann Nahles , 13.02.2018 Seehofer und die CSU: Hauptsache im Spiel geblieben, 08.02.2018 Meldung bei www.tagesschau.de lesen Source: Tagesschau

Scholz übernimmt SPD-Parteivorsitz kommissarisch

Hamburgs Bürgermeister Scholz übernimmt kommissarisch den SPD-Parteivorsitz. Für die reguläre Nachfolge an der Spitze hat das SPD-Präsidium einstimmig Fraktionschefin Nahles nominiert. Sie soll auf einem Sonderparteitag gewählt werden. [mehr] Widerstand gegen schnellen Wechsel an SPD-Spitze Andrea Nahles: Eine Frau deutlicher Worte Meldung bei www.tagesschau.de lesen Source: Tagesschau

Ukraine schiebt Saakaschwili nach Polen ab

Die Ukraine hat den georgischen Ex-Präsidenten Saakaschwili nach Polen abgeschoben. Dem ehemaligen Verbündeten und aktuellen Gegner von Staatschef Poroschenko wird vorgeworfen, er wolle die Regierung stürzen. [mehr] Meldung bei www.tagesschau.de lesen Source: Tagesschau

SPD-Vize Scholz: "Partei muss sich dringend erneuern"

Parteivize Olaf Scholz hat eine dringende Erneuerung der SPD gefordert. Zu einem möglichen Wechsel nach Berlin als Finanzminister wollte sich der derzeitige Hamburger Bürgermeister im Bericht aus Berlin nicht äußern. [mehr] Meldung bei www.tagesschau.de lesen Source: Tagesschau