Prognose: Sozialdemokraten bei Wahl in Dänemark vorn

Bei der Parlamentswahl in Dänemark sind die Sozialdemokraten einer ersten Prognose zufolge stärkste Kraft – nur knapp vor der liberalen Venstre von Regierungschef Rasmussen. [mehr] Dänemark: Sozialdemokraten an die Macht?, 05.06.2019 Dänemark beschließt Verhüllungsverbot, 31.05.2018 Meldung bei www.tagesschau.de lesen Source: Tagesschau

Europarat kritisiert Parteispenden-Praxis in Deutschland

Die Parteispendenaffäre der AfD beschäftigt die Bundespolitik seit Monaten. Nun wirft der Europarat Deutschland mangelhafte Korruptionsbekämpfung vor: Die Rechtsvorschriften seien nicht streng genug, Reformen würden verschleppt. [mehr] Europarat rügt Parteienfinanzierung in Deutschland, 26.02.2018 „Starker Korruptionsverdacht“ im Europarat, 22.04.2018 Meldung bei www.tagesschau.de lesen Source: Tagesschau

Italiens Regierungschef Conte droht mit Rücktritt

Seit Wochen streiten die italienischen Regierungspartner Lega und Fünf Sterne miteinander. Nun hat der parteilose Regierungschef Conte genug davon – und droht mit Rücktritt. Die Ankündigung kommt zu einem kritischen Zeitpunkt. [mehr] Europawahl in Italien: Salvini triumphiert, 26.05.2019 Di Maio bleibt Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, 26.05.2019 Meldung bei www.tagesschau.de lesen Source: Tagesschau

Umgang mit Nahles: "Vieles war unter der Gürtellinie"

Nahles Entscheidung habe der SPD eine Zerreißprobe erspart, sagt Ex-Fraktionschef Oppermann im Bericht aus Berlin. Mit ihr sei nicht immer fair umgegangen worden. Grüne, Linke und FDP äußern Respekt. [mehr] Scholz schließt GroKo-Neuauflage aus, 02.06.2019 Meldung bei www.tagesschau.de lesen Source: Tagesschau

Profitierte Babis persönlich von EU-Subventionen?

Seit Wochen fordern Tschechen den Rücktritt von Ministerpräsident Babis, dem Subventionsbetrug vorgeworfen wird. Ein interner EU-Bericht, der dem SWR vorliegt, bestätigt die Anschuldigungen. Von Eric Beres. [mehr] Massenprotest gegen Regierungschef Babis, 22.05.2019 Tschechien: Senatoren fordern Babis‘ Rückzug Meldung bei www.tagesschau.de lesen Source: Tagesschau

Ehrendoktorwürde für Merkel in Harvard

Kanzlerin Merkel hat an der US-Eliteuniversität Harvard die Ehrendoktorwürde erhalten. Ihr in Deutschland viel kritisierter Slogan „Wir schaffen das“ während der Flüchtlingskrise im Jahr 2015 wurde explizit gelobt. [mehr] CDU zur Flüchtlingspolitik: Streit hinter sich lassen, 10.02.2019 Maaßen kritisiert deutsche Flüchtlingspolitik, 11.04.2019 „Wir schaffen das“: Merkels drei große kleine Worte, 30.08.2016 Meldung bei www.tagesschau.de lesen… Read More »

Nahles will's wissen – SPD-Fraktion wählt ihre Spitze neu

Die SPD-Fraktion wählt am nächsten Dienstag ihre Spitze neu – und entscheidet damit über die Zukunft von Fraktionschefin Nahles. Die kämpft um ihren Job – und wartet auf Gegenkandidaten. Bisher vergeblich. Von Wenke Börnsen. [mehr] SPD und CDU nach den Wahlen: Flucht nach vorn, 27.05.2019 Die Rückkehr der Gestern-Männer bei der SPD?, 23.05.2019 Video: Bisher… Read More »

Jesiden stellen Strafanzeige gegen Bundesregierung

Jesiden werfen der Bundesregierung Strafvereitelung vor, weil sie nicht gegen deutsche IS-Anhänger, die in Nordsyrien in Haft sitzen, vorgeht. Die zuständigen Ministerien sehen dafür keine Möglichkeit. Von F. Flade und R. Pinkert. [mehr] Jesidinnen droht Abschiebung aus Deutschland, 15.11.2018 Von der IS-Sklavin zur UN-Sonderbotschafterin, 17.09.2016 Irak: Offenbar Hunderte Jesidinnen verschleppt, 08.05.2014 Meldung bei www.tagesschau.de lesen… Read More »

Das Dilemma der Wahlkämpfer im Osten nach der Europawahl

Nach der Europawahl stehen in diesem Jahr noch drei Landtagswahlen an: in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Dort bereiten die AfD-Erfolge den Wahlkämpfern der anderen Parteien Kopfzerbrechen. Von Kristin Schwietzer. [mehr] Europawahl: AfD im Osten stark, Grüne in den Metropolen Video: Mike Mohring, CDU-Vorsitzender Thüringen, über die Gründe des schlechten Wahlergebnisses Meldung bei www.tagesschau.de lesen Source:… Read More »